15. Februar 2013

US-Wahlkämpfe als Vorbild?


Matthias Micus, Parteienforscher am Göttinger Institut für Demokratieforschung, stellte sich den Fragen der Zeitung „Neues Deutschland“ zur Übertragbarkeit von amerikanischen Wahlkampfmethoden auf Deutschland. Machen Onlinekampagnen Sinn und nimmt auch in Deutschland die Personalisierung zu?

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und sein Team planen Internetkampagnen und Grundsatzreden. Lassen sich die Elemente des US-Wahlkampfs auf die Bundesrepublik übertragen?
Micus: Seit Willy Brandts Kanzlerkandidatur 1961 orientiert sich die SPD in Wahlkämpfen an den USA. Zuletzt hat die Kampagne von Barack Obama im Wahlkampf 2008 in Deutschland einen Hype um das Internet als Wunderwaffe im Stimmenkampf ausgelöst. Dabei wurde oft übersehen, dass die Bedingungen in den USA und Deutschland andere sind, von der Bedeutung der Parteien bis hin zur bürgergesellschaftlichen Beteiligungskultur. Diese hat zur Folge, dass in den USA die Bürger durch Netzkampagnen stärker aktivierbar sind als hierzulande, wo das Internet eine geringere Rolle spielt. Die Wirkung von Grundsatzreden des Kandidaten wird weitgehend verpuffen, weil Steinbrück wesentlich über seine Partei wahrgenommen und als Sozialdemokrat gewählt oder nicht gewählt wird.

Machen Onlinekampagnen hierzulande überhaupt Sinn?

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Die Idee der Onlinewahlkämpfe läuft konträr zum Kurs der Parteien in den letzten Jahren. Eine Onlinekampagne macht nur Sinn, wenn beim Wahlkampf die Beteiligung von unten nach oben verläuft, also eine Einmischung des Einzelnen nicht bloß rhetorisch gewünscht ist. Kampagnen etablierter Parteien wurden immer zentralistischer geführt. Das betrifft die Willensbildung und die Entscheidungsfindung. Der Trend hat sich paradoxerweise durch Urwahlen oder Mitglieder- befragungen verstärkt, weil dadurch der widerspenstige Mittelbau eigensinniger Arbeitsgemeinschaften und Parteiflügel durch direkte Kommunikation der Parteispitze mit der Basis übergangen wurde.

Matthias Micus

Warum sollen US-Wahlkämpfe überhaupt als Vorbild dienen? Die Wahlbeteiligung dort ist niedriger als in Westeuropa.
Das ist richtig. In den USA ist die Wahlbeteiligung allerdings traditionell niedrig. Ebenso wie in Europa wählen vor allem bildungs-, einkommens- und statusarme Menschen nicht. Obama ist es gelungen, wieder mehr Menschen aus diesen Milieus anzusprechen.

Die Website des Steinbrück-Unterstützers Karl-Heinz Steinkühler »peerblog« ist wegen der Debatten über die anonymen Geldgeber gescheitert. Ist das ein Beispiel dafür, dass die Wahlkampffinanzierung in den USA kein Vorbild für Deutschland sein kann?
In Deutschland wird über die staatliche Parteienfinanzierung gemeckert. Auch die Abhängigkeit der Kandidaten von ihren Parteien wird kritisiert. Die Parteienfinanzierung hierzulande ist aber erheblich transparenter als ihr Pendant in den USA. Dort wird durch die Spendenpraxis den Interessen anonymer Großspender Tür und Tor geöffnet. Damit sind auch Korruption und die einseitige Interessendurchsetzung finanzstarker Kräfte verbunden.

Dagegen scheint sich hierzulande der Trend zur Personalisierung des Wahlkampfs fortzusetzen. TV-Duelle gibt es immer noch.
Mindestens ein Fünftel der Wahlbevölkerung ist nur noch über solche Formen ansprechbar. Insofern wird man darauf nicht verzichten können. Allerdings sind die traditionellen Wahlmotive – die Bindung an eine Partei, die Identifikation mit bestimmten Programmpunkten und Werthaltungen – weiterhin wichtiger als Sympathien für Spitzenkandidaten.

Fragen: Aert van Riel

 

Das Interview können Sie hier nachlesen.


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