9. Juli 2013

Prism und die Piraten: Der Elfmeter vor leerem Tor


Edward Snowden, Prism und Tempora – für die Piraten ein perfektes Wahlkampfthema. Diese Chance greift die Partei beim Schopfe und rief am Wochenende zu einer deutschlandweiten Flughafenaktion auf.

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Wahlplakat der Piratenpartei

Die Aeroflot-Maschinen aus Moskau landen in Berlin, Nürnberg, München, Düsseldorf und Hannover. Und überall stehen schon Menschen mit Schildern, auf denen der Name eines Mannes steht, den die einen als Held verehren und die anderen als Verräter verdammen: Edward Snowden. Dahinter steckt die Piratenpartei, die schon fast aus den Köpfen der Bürger verschwunden schien. Doch das ändert sich allmählich. Davon zeugt nicht nur die kreative Flughafenaktion, die die Anhänger der Partei jetzt auf Twitter und Youtube verbreiten. Den Piraten gelingt es auch zunehmend, ihre Leute in den wichtigen Talkshows und Online-Medien zu platzieren.

Dennoch bleiben Zweifel, ob die Piraten es noch rechtzeitig aus ihrem Umfragetief schaffen. Blogger Sascha Lobo drückt die verbreitete Befürchtung fußballmetaphorisch aus:

„Für die Piraten ist Prism ein Elfmeter. Vor leerem Tor. Rückenwind. Abschüssiger Platz. Warum befürchtet man trotzdem, dass sie verfehlen?“

Noch sind die meisten Wähler nicht überzeugt davon, dass die Piraten in den Bundestag gehören. Gerade einmal drei Prozent würden ihnen im Deutschlandtrend der Tagesschau ihre Stimme geben. Das reicht nicht für einen Einzug ins Parlament. Und die Skepsis der Wähler ist mehr als berechtigt. Denn egal, wie glaubwürdig eine Katharina Nocun, wie sachkundig ein Ehepaar Domscheit-Berg ist, ganz egal, wie viele Kryptologie-Partys die Piraten veranstalten, auf denen sie Bürgern verschlüsselte Online-Kommunikation beibringen: Das alles sagt relativ wenig darüber aus, ob sie auch als Fraktion im Bundestag funktionieren würden.

Denn das größte Problem der Piraten ist nicht – wie anfangs gedacht – der Mangel an starken Themen. Das widerlegt der Prism-Skandal gerade auf eindrückliche Art und Weise. Vielmehr sind es die Strukturen der Piraten als Partei, die sich als problematisch erwiesen haben. Im September wird sich zeigen, ob die Piraten den Elmeter erfolgreich verwandeln konnten oder doch noch über ihre Schnürbänder stolpern.

 

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