24. September 2011

Nach dem Erfolg der Piratenpartei: Deutschland diskutiert über die „E-Democracy“


Es scheint sich erneut etwas zu verändern in der deutschen Parteienlandschaft. Der zwar in den Umfragen erwartete, aber doch überraschend große Wahlerfolg der Piratenpartei bei den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin scheint die Partei auch bundesweit bekannter gemacht zu haben. Ganz plötzlich können sich 19 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung vorstellen die Piraten zu wählen. In der aktuellen Sonntagsfrage des ZDF-Politbarometers kommt die Piratenpartei bundeweit auf vier Prozent und liegt damit gleichauf mit der FDP. Wie erklärt sich der Aufstieg der Piratenpartei? Ist das auf einmal das verstärkte Interesse an netzpolitischen Themen, nicht nur bei Online-Aktivisten? Oder der Protest gegen die etablierten Parteien, die, wie die SPD in Berlin, einen äußerst inhaltsarmen Wahlkampf geführt haben? Oder einfach nur das populäre ‚jumping on the bandwaggon‘, dabeisein bei den derzeit Erfolgreichen?

Doch die wenigsten wissen wahrscheinlich, für was die Piratenpartei steht? Sie selbst bezeichnet sich als sozial-liberal, hat ihre Kernlientel unter den Online-Aktivisten und netzaffinen Menschen, will freies Kopieren und freie Software erlauben und bei politischen Entscheidungsprozessen größtmögliche Transparenz herstellen.

Doch wie nachhaltig und langfristig kann der Erfolg der Piratenpartei sein? Untersuchungen zur Berlin-Wahl ergaben, dass der wichtigste Beweggrund für die Wähler der Piraten deren sozialpolitischen Ziele waren: Bildungsgerechtigkeit und das beworbene Grundeinkommen.

Ein weiterer großer Faktor dürfte sein, inwieweit es in Deutschland in den nächsten Jahren möglich sein wird verstärkt mit der Politik über das Netz zu kommunizieren und interagieren. Bekommt Deutschland wirklich eine „E-Democracy„, wie es den Piraten vorschwebt? Das dürfte gar nicht so einfach sein, weil das politische Interesse sowieso nicht in allen Bevölkerungsgruppen das höchste ist und sich im Netz nur die Menschen tummeln, die sowieso ein hohes poliitsches Interesse haben.

Oder alles noch in der Anfangsphase. Gerhard Vowe, Sprecher der Forschergruppe, hat im Interview mit dem Berliner Tagesspiegel, eine optimistische Sicht und glaubt, dass die Einbindung großer Bevölkerungsteile ins politische Geschehen über das Netz funktionieren wird.

„Was da im Moment erprobt wird, das sind erste Gehversuche. Ein kleiner Anfang dessen, was wir in fünf, sechs Jahren in entfalteter Form haben werden. Das wird zum politischen Alltag gehören.“

Doch so einfach ist die Integration möglichst vieler Menschen in die politische Online-Welt nicht, so Vowe:

„50 Prozent der Bevölkerung interessieren sich sehr wenig für Politik. Sie sehen die Fernsehnachrichten und gehen zur Wahl, mehr nicht.“ Daran hat auch der Siegeszug des Internets nicht das Geringste geändert.“

Weitere Informationen:
Tagesspiegel.de: Politische Beteiligung Die Tücken der E-Demokratie

Die von Herrn Vowe vorgestellten wissenschaftlichen Untersuchungsergebnisse stammen aus der von 2002 bis 2009 durchgeführten Langzeitstudie zur Veränderung der politischen Mediennutzung durch die Expansion des Internets. Mehr Informationen auf der Website des DFG-Projekts.


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